Mietzner

Die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich in einer gemeinsamen Initiative darauf verständigt, zum Gedenktag 8. Mai, der an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung von der Herrschaft des Nationalsozialismus erinnert, die Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus zu reinigen. Die Reinigung fand am Dienstag, den 2. Mai 2023, vor […]

Auf dem Campus der Hochschule für Musik und Theater (HfMT) ist mit der Jazz-Hall ein Präsentations- und Konzertraum zur Stärkung der Jazzausbildung und Verbindung zwischen Hochschule und Freier Szene in Hamburg entstanden. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verstetigung des qualitativ hochwertigen Konzertbetriebs ein. Der Senat wird

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen“. Der Schutz der Demokratie und die Bekämpfung des Rechtsextremismus sind zentrale Ziele der rot-grünen Regierungskoalition, die in Hamburg durch vielfältige Maßnahmen wie

Nach Ende der Bundeshilfe unterstützt die Stadt die Kulturveranstalter weitere sechs Monate mit rund neun Millionen Euro. Hamburg setzt die Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen fort. Nachdem das Programm des Bundes, das 2021 maßgeblich in Hamburg entwickelt worden war, Ende 2022 ausgelaufen ist, stellt die Stadt neun Millionen Euro zur Verfügung. Damit bietet die Kulturstadt Veranstalterinnen und

Am 27. Januar begehen wir den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Tag vor 78 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Nicht nur jüdische Mitbürger:innen, sondern auch Sinti:zze und Rom:nja, Menschen mit Behinderung und Menschen aus der LSBT*IQ-Community wurden verfolgt, gequält und ermordet. Wir zeigen gemeinsam eine klare Haltung gegen Rechts

Brosda: „Dies ist ein Meilenstein im laufenden Prozess zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes.“ Insgesamt 179 Objekte aus dem ehemaligen Königreich Benin befinden sich derzeit noch im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie wurden im Zuge einer kolonialen Invasion von britischen Soldaten geraubt und im Anschluss vor Ort und in Großbritannien verkauft. Über Seefahrer und

Der Hamburger Senat hat im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt, dem Musiker, Maler und Schriftsteller Udo Lindenberg, die Hamburger Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht in Udo Lindenberg einen ausgezeichneten Botschafter Hamburgs. Er ist der Hansestadt seit Jahrzehnten eng verbunden, im Herzen der Stadt zuhause und hat von hier aus eine beispiellose Karriere gestartet.

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen die Übernahme des „Geschichtsortes Stadthaus“ in die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen (SHGL). Mit einem gemeinsamen Antrag stellt Rot-Grün jetzt Mittel in Höhe von bis zu 169.500 Euro bereit, um die Entwicklung des Gedenkortes weiter zu unterstützen (siehe Anlage). Damit sollen

Der Eingabenausschuss lädt zur Sprechstunde ein.Bürgerinnen und Bürger können sich am 6. September von 15.30 Uhr bis 17.00 Uhr im Hamburger Rathaus an die Abgeordneten wenden, wenn sie Schwierigkeiten mit Behörden haben. In der Sprechstunde können Bürgerinnen und Bürger den Ausschussmitgliedern des Eingabenausschusses ihre Anliegen persönlich vortragen und eine schriftlich formulierte Eingabe überreichen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wo

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank (PUA Cum-Ex). Für eine politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Warburg Bank gibt es bislang keine Beweise.Die Opposition beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, den Untersuchungsgegenstand des PUA auszuweiten. Aus dem Antrag ergeben sich rechtliche