Mietzner

Nach Ende der Bundeshilfe unterstützt die Stadt die Kulturveranstalter weitere sechs Monate mit rund neun Millionen Euro. Hamburg setzt die Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen fort. Nachdem das Programm des Bundes, das 2021 maßgeblich in Hamburg entwickelt worden war, Ende 2022 ausgelaufen ist, stellt die Stadt neun Millionen Euro zur Verfügung. Damit bietet die Kulturstadt Veranstalterinnen und …

HAMBURG VERLÄNGERT DIE WIRTSCHAFTLICHKEITSHILFE FÜR KULTURVERANSTALTUNGEN Weiterlesen »

Am 27. Januar begehen wir den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Tag vor 78 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Nicht nur jüdische Mitbürger:innen, sondern auch Sinti:zze und Rom:nja, Menschen mit Behinderung und Menschen aus der LSBT*IQ-Community wurden verfolgt, gequält und ermordet. Wir zeigen gemeinsam eine klare Haltung gegen Rechts …

TAG DES GEDENKENS AN DIE OPFER DES NATIONALSOZIALISMUS Weiterlesen »

Brosda: „Dies ist ein Meilenstein im laufenden Prozess zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes.“ Insgesamt 179 Objekte aus dem ehemaligen Königreich Benin befinden sich derzeit noch im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie wurden im Zuge einer kolonialen Invasion von britischen Soldaten geraubt und im Anschluss vor Ort und in Großbritannien verkauft. Über Seefahrer und …

SENAT BESCHLIESST VOLLSTÄNDIGE EIGENTUMSÜBERTRAGUNG DER BENIN-BRONZEN AN DIE BUNDESREPUBLIK NIGERI Weiterlesen »

Der Hamburger Senat hat im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt, dem Musiker, Maler und Schriftsteller Udo Lindenberg, die Hamburger Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht in Udo Lindenberg einen ausgezeichneten Botschafter Hamburgs. Er ist der Hansestadt seit Jahrzehnten eng verbunden, im Herzen der Stadt zuhause und hat von hier aus eine beispiellose Karriere gestartet. …

WAHL ZUM HAMBURGER EHRENBÜRGER: „HAMBURG IST STOLZ AUF UDO LINDENBERG“ Weiterlesen »

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen die Übernahme des „Geschichtsortes Stadthaus“ in die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen (SHGL). Mit einem gemeinsamen Antrag stellt Rot-Grün jetzt Mittel in Höhe von bis zu 169.500 Euro bereit, um die Entwicklung des Gedenkortes weiter zu unterstützen (siehe Anlage). Damit sollen …

ROT-GRÜN FÖRDERT „GESCHICHTSORT STADTHAUS“: EIN WÜRDEVOLLES GEDENKEN AN DIE OPFER DES NS-REGIMES Weiterlesen »

Der Eingabenausschuss lädt zur Sprechstunde ein.Bürgerinnen und Bürger können sich am 6. September von 15.30 Uhr bis 17.00 Uhr im Hamburger Rathaus an die Abgeordneten wenden, wenn sie Schwierigkeiten mit Behörden haben. In der Sprechstunde können Bürgerinnen und Bürger den Ausschussmitgliedern des Eingabenausschusses ihre Anliegen persönlich vortragen und eine schriftlich formulierte Eingabe überreichen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wo …

EINGABENAUSSCHUSS: BÜRGERSPRECHSTUNDE IM HAMBURGER RATHAUS Weiterlesen »

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank (PUA Cum-Ex). Für eine politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Warburg Bank gibt es bislang keine Beweise.Die Opposition beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, den Untersuchungsgegenstand des PUA auszuweiten. Aus dem Antrag ergeben sich rechtliche …

ERWEITERUNG DES PUA CUM-EX: ROT-GRÜN FOLGT VORGABEN DES UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSSGESETZES Weiterlesen »

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über Energiesicherheit und Gasknappheit in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die Kraftanstrengungen des Bundes und Senats zur Entlastung der Bürger:innen. Die SPD-Abgeordneten sprechen sich in der aktuellen Lage für die Einrichtung eines Härtefallfonds aus, der Menschen unterstützen soll, die …

ENERGIESICHERHEIT FÜR HAMBURG: „NIEMAND SOLL OHNE UNTERSTÜTZUNG BLEIBEN“ Weiterlesen »

Bei ihrem ersten Rathausempfang in der 22. Legislaturperiode begrüßte die SPD-Fraktion Hamburg heute rund 850 Gäste im großen Festsaal des Hamburger Rathauses. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit für persönliche Gespräche mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft. Der Rathausempfang, der für gewöhnlich zu Neujahr abgehalten wird, war aufgrund der Corona-Pandemie 2021 und 2022 verschoben …

RATHAUSEMPFANG 2022: VERANTWORTUNGSVOLLE POLITIK FÜR DIE ZUKUNFTSSTADT HAMBURG Weiterlesen »

Die Hamburger SPD ist am Wochenende in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Auf der ersten Hamburg-Klausur in der 22. Legislaturperiode debattierten die Vertreterinnen und Vertreter von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken die zentralen Herausforderungen für die Zukunft Hamburgs, zu denen auch die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehört. …

HAMBURG-KLAUSUR VON PARTEI UND FRAKTION: SPD DEBATTIERT FOLGEN VON PUTINS KRIEG FÜR DIE HANSESTADT Weiterlesen »