Mietzner

In Solidarität mit Israel: Das IZH muss schließen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sowie der Abgeordneten der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die Terrorangriffe der Hamas. Mit einem interfraktionellen Antrag wird der Senat aufgefordert, sich beim Bundesministerium des Innern und für Heimat für die Schließung des Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) einzusetzen. Der …

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Beliebtes Projekt im Oberhafen: Rot-Grün sichert Erhalt der Hanseatischen Materialverwaltung

SPD und Grüne unterstützen die Hanseatische Materialverwaltung (HMV) im Oberhafen mit 650.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030. So sollen bei dem im Kreativbereich beliebten Prestigeprojekt, das seit rund zehn Jahren ein bekannter Fundus mit nachhaltiger Kreislaufwirtschaft ist und insbesondere junge Leute anlockt, wichtige Umbaumaßnahmen zur Weiterentwicklung der Fläche ermöglicht werden. Über den dazugehörigen Antrag …

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Historischer Beschluss: Bürgerschaft gibt Standort der zukünftigen Bornplatzsynagoge zurück an die Jüdische Gemeinde

Die Stadt Hamburg soll den ehemaligen und zukünftigen Standort der Bornplatzsynagoge zurück in den Besitz der Jüdischen Gemeinde geben. Zwei Flurstücke auf und um den heutigen Joseph-Carlebach-Platz im Grindelviertel werden dazu an die Gemeinde übereignet. Dies sieht ein gemeinsamer Antrag der vier demokratischen Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linken vor, über den die Hamburgische …

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Maritime Bildung in Hamburg: Rot-Grün unterstützt Museumshafen Oevelgönne

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für den Erhalt des Museumshafen Oevelgönne ein (siehe Anlage). Aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 sollen weitere Mittel in Höhe von rund 400.000 Euro für die Realisierung des Informations- und Besucherzentrums bereitgestellt werden. Der Museumshafen Oevelgönne ist der älteste Museumshafen seiner Art in Deutschland …

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Maritimes Erbe und Kulturstätte: Rot-Grün sichert Erhalt der MS Stubnitz

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für den Erhalt der MS Stubnitz ein (siehe Anlage). Aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 sollen Mittel in Höhe von rund 210.000 Euro für die dringend erforderlichen Maßnahmen bereitgestellt werden. Damit der Kulturort MS Stubnitz bestehen bleiben kann, soll unter anderem eine Klasseerneuerung sowie …

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Professionelle „Masterclass“: Rot-Grün stärkt Ausbildung in der HipHop Academy

Über 800 Jugendliche nehmen aktuell an den kostenlosen, mehrstufigen Trainingsprogrammen der HipHop Academy teil. Seit 2021 ist in der „Masterclass“ eine berufliche Qualifizierung in allen Hip-Hop-Sparten auf internationalem Niveau möglich. Um diese Exzellenzförderung auch nach Auslaufen der Bundesmittel fortzuführen, wollen die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Academy 2023 und 2024 mit jeweils 213.000 …

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Gedenktag 8. Mai: Demokratische Fraktionen reinigen Stolpersteine

Die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich in einer gemeinsamen Initiative darauf verständigt, zum Gedenktag 8. Mai, der an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung von der Herrschaft des Nationalsozialismus erinnert, die Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus zu reinigen. Die Reinigung fand am Dienstag, den 2. Mai 2023, vor …

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Jazz-Hall Hamburg: Vernetzung zwischen Wissenschaft und Freier Szene

Auf dem Campus der Hochschule für Musik und Theater (HfMT) ist mit der Jazz-Hall ein Präsentations- und Konzertraum zur Stärkung der Jazzausbildung und Verbindung zwischen Hochschule und Freier Szene in Hamburg entstanden. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verstetigung des qualitativ hochwertigen Konzertbetriebs ein. Der Senat wird …

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Aktuelle Stunde: „Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist unser zentrales Ziel“

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen“. Der Schutz der Demokratie und die Bekämpfung des Rechtsextremismus sind zentrale Ziele der rot-grünen Regierungskoalition, die in Hamburg durch vielfältige Maßnahmen wie …

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HAMBURG VERLÄNGERT DIE WIRTSCHAFTLICHKEITSHILFE FÜR KULTURVERANSTALTUNGEN

Nach Ende der Bundeshilfe unterstützt die Stadt die Kulturveranstalter weitere sechs Monate mit rund neun Millionen Euro. Hamburg setzt die Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen fort. Nachdem das Programm des Bundes, das 2021 maßgeblich in Hamburg entwickelt worden war, Ende 2022 ausgelaufen ist, stellt die Stadt neun Millionen Euro zur Verfügung. Damit bietet die Kulturstadt Veranstalterinnen und …

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