Bürgerschaft

Im Rahmen meiner Abgeordnetenarbeit gehöre ich folgenden Auschüssen an:

Kulturausschuss

Gesundheitsausschuss

Wissenschafts- und Gleichstellungsausschuss

 

Mehr zur Arbeit der Ausschüsse erfahren Sie hier:
https://www.hamburgische-buergerschaft.de/fachausschuesse/

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Allgemeines: Ausschussarbeit

Wie setzen sich die Ausschüsse zusammen?

Die Bürgerschaft bestimmt, welche Ausschüsse eingesetzt werden und wie viele Mitglieder die Ausschüsse haben. In den Ausschüssen sind die Fraktionen entsprechend ihrer Stärke in der Bürgerschaft vertreten. Jede Fraktion stellt mindestens ein Mitglied. Auch bei der Wahl der Ausschussvorsitzenden spiegeln sich die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft wider. Die Arbeitsbereiche, mit denen sich die Ausschüsse beschäftigen, entsprechen den Aufgaben der verschiedenen Behörden.

Welches sind die Aufgaben der Ausschüsse?

Um ihre vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können, hat die Bürgerschaft 15 ständige Ausschüsse in dieser Wahlperiode eingerichtet. In diesen wird ein wesentlicher Teil der parlamentarischen Arbeit geleistet. Hier kommen die Experten der Fraktionen zusammen. Sie bereiten vor allem die Beratung und Beschlussfassung des Plenums fachlich und politisch vor.

Wie arbeiten die Ausschüsse?

Überwiegend bekommen die Ausschüsse Anträge und Gesetzesvorlagen aus dem Plenum zur weiteren Beratung und Bearbeitung auf den Tisch. Aber sie können im Rahmen des Selbstbefassungsrechts auch bestimmte Themen selber aufgreifen. An den Sitzungen beteiligen sich die zuständigen Senats- und Behördenvertreter. Der Debattenstil ist hier oft sachorientierter als im Plenum.

Die Ausschüsse können öffentliche Anhörungen organisieren, die der Meinungsbildung der Ausschussmitglieder dienen. Neben den Sachverständigen und Interessenvertretern, die oft zur Stellungnahme aufgefordert werden, hat bei einem solchen Anhörverfahren jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht, angehört zu werden. Termine von öffentlichen Anhörverfahren werden in der Tagesordnung der Ausschüsse veröffentlicht.

Die Ausschüsse können zur Vorbereitung ihrer Arbeit Unterausschüsse mit bestimmten Aufträgen einsetzen.

Das Ergebnis ihrer Beratungen fassen die Ausschüsse der Bürgerschaft in einem schriftlichen Bericht zusammen, der die im Ausschuss vertretenen Meinungen und die Gründe für gefasste Empfehlungen wiedergeben soll.

Ein besonders wichtiger Ausschuss ist der Eingabenausschuss, der die an die Bürgerschaft gerichteten Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern verantwortlich bearbeitet. Hier erhalten Sie nähere Informationen.

Alle Ausschüsse tagen – mit Ausnahme des Eingabenausschusses – in der Regel öffentlich. Besucher können ohne Anmeldung daran teilnehmen.

Quelle: Hamburgische Bürgerschaft